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ASP-Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, das ASP-Landessekretariat wünscht Ihnen eine schöne und erholsame Sommerpause. Mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Christian Schmidt: Rückverlegung aus Afghanistan Ende 2014 soll für die Bundeswehr aus Afghanistan die Rückverlegung abgeschlossen sein. Bis dahin steht die Bundeswehr dort vor großen Herausforderungen: Bis zu 1.700 Fahrzeuge und 6.000 Container müssen abtransportiert werden. Interview in den Nürnberger Nachrichten vom 31. Juli 2012 Dr. Wolfgang Schäuble: Regierungserklärung zur Finanzhilfe an Spanien für die Restrukturierung des dortigen Bankensektors vor dem Deutschen Bundestag am 19. Juli 2012 Lesen Sie hier die Regierungserklärung Markus Ferber: Es ist fünf vor zwölf in Hellas „Mit griechischen Lippenbekenntnissen, die dann nach wenigen Tagen wieder in Rauch aufgehen, darf sich die Troika nicht abfertigen lassen“, erklärte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Vorsitzende des ASP-Fachausschusses Europa, Markus Ferber, anlässlich der bevorstehenden Reise der Sparkontrolleure von EU, IWF und EZB nach Athen. Lesen Sie hier die Pressemeldung Markus Ferber: Wir müssen uns von Spanien keine Vorträge anhören
Interview mit dem Vorsitzenden der CSU-Europagruppe und Vorsitzender des ASP-Fachausschusses Europa, Markus Ferber, über die aktuellen Entwicklungen in der Euro-Krise. Interview in Merkur online vom 3.8.2012 Dr. Christian Ruck: Deutschland macht Druck beim internationalen Klimaschutz Presseerklärung des stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christian Ruck. Dr. Angelika Niebler: Zukunftsprogramm für Oberbayern Bericht der Arbeitsgruppe „Europa“ der CSU-Oberbayern. Leseempfehlung: Politik & Sicherheit Juli 2012 Neueste Ausgabe der ASP-Zeitschrift Politik und Sicherheit mit Beiträge von Markus Ferber, Christian Schmidt und Johannes Hintersberger. Lesen Sie hier die Zeitschrift Leseempfehlung: Annegret Bendiek: Europäische Cybersicherheitspolitik Die sich entwickelnde europäische Cybersicherheitspolitik soll helfen, vereinbarte Mindeststandards in allen ihren Mitgliedstaaten umzusetzen, und zwar bei Prävention, Abwehrbereitschaft, Reaktion und internationaler Kooperation. Sie soll nationale Sicherheit befördern, jedoch ohne gegen demokratische Grundprinzipien zu verstoßen und die individuellen Freiheiten über Gebühr zu beschränken. Es ist nicht leicht, beides miteinander in Einklang zu bringen. Daher stellt sich die Frage nach den demokratiepolitischen Implikationen der europäischen Cyberpolitik. Wie verhalten sich deren institutionelle Strukturen und Instrumente zu den Anforderungen demokratischen Regierens? SWP-Studien 2012/S 15, Juli 2012 Lesen Sie hier die Publikation Leseempfehlung: Henrik Heidenkamp: Germany’s Defence Industrial Policy Dilemma Germany has historically restricted defence exports in fear of contributing to international insecurity. Now, recent steps to reform restrictions on defence exports has once more fuelled a debate that goes to the heart of Germany's political consciousness, while highlighting one of Germany's fundamental defence industrial policy dilemmas. RUSI Publications 19. July 2012 Leseempfehlung: Marcel Dickow / Hilmar Linnenkamp / Christian Mölling: Für einen europäischen Defence Review. Warum nationale Planung von Streitkräften nicht genügt Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU droht am Mangel gemeinsamer Instrumente zu scheitern. Die EU-Staaten haben zwar von vielem zu viel (zum Beispiel Fregatten oder Jagdflugzeuge), aber von manch Wichtigem (zum Beispiel Luftbetankungs- oder Aufklärungskapazitäten) zu wenig. in SWP-Aktuell 40, Juli 2012 Lesen Sie hier mehr im SWP-Aktuell Aus dem ASP für den ASP Kommandeur der Schweizer Generalstabsschule besucht den ASP KV Freising: Der ASP Freising führte im vergangenen Jahr eine Sicherheitspolitische Informationsfahrt in die Schweiz durch, die von Herrn Brigadier (CH) Dr. Daniel Lätsch auf das Vortrefflichste fachlich und organisatorisch unterstützt wurde. Am 13. Juli 2012 lud Dr. Florian Herrmann, MdL, den ASP Kreisverband und dessen Gast, Herrn Brigadier Dr. Daniel Lätsch, Kommandeur der Schweizer Generalstabsschule, ins Maximilianeum ein. Lesen Sie hier den Bericht aus dem ASP-Kreisverband Freising Lesekostprobe des ASP-Aktuell 8/2012 des ASP-Kreisverbandes München-Land. Viel Spaß! Lesen Sie hier das ASP-Aktuell 8/2012 Kontakt/ Impressum Christian Kattner CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |
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