ASP-Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Dr. Thomas de Maizière MdB: Rede anlässlich der 49. Münchner Sicherheitskonferenz am 1. Februar 2013 in München Joe Biden: Rede anlässlich der 49. Münchner Sicherheitskonferenz am 2. Februar 2013 in München Dr. Angela Merkel: Rede auf dem Jahrestreffen 2013 des World Economic Forum am 24. Januar 2013 in Davos Barak Obama: Inaugural Address 2013 – Antrittsrede 2013 Lesen Sie hier die Antrittsrede 2013 von Präsident Obama Thomas de Maizière: Verabschiedungsappell in Bad Reichenhall Rede des Bundesministers der Verteidigung Thomas de Maizière am 16. Januar 2013 anlässlich des Appells zur Verabschiedung von Soldaten der 10. Panzerdivision und der Division Spezielle Operationen in den Einsatz in Afghanistan und in Kosovo in Bad Reichenhall. Christian Schmidt: Rede am 17. Januar 2013 zur Ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes Markus Ferber: Keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament stimmt am 24. Januar 2013 über den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Vergabe von Trinkwasserkonzessionen ab. Der Vorsitzende des ASP-Fachausschusses Europa und Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, erklärte: "Die Trinkwasserversorgung ist eines unserer wertvollsten Güter und darf nicht in die Hände von Großkonzernen fallen." Lesen Sie hier die Pressemeldung Markus Ferber: Europäisches Parlament legt Ratingagenturen an die Leine Das Europäische Parlament stimmte am 16. Januar 2013 über die neuen Regeln für Ratingagenturen ab, die noch dieses Jahr in Kraft treten werden. Damit bestätigten die Abgeordneten das Ergebnis der Kompromissverhandlungen von Parlament, Rat und Kommission vom November. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Markus Ferber: Brief aus Straßburg Januar 2013 Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Vorsitzender des ASP-Fachausschuss Europa, Markus Ferber, informiert mit seinem Brief aus Straßburg über die jüngsten Entwicklungen und Ereignisse im Europäischen Parlament. Lesen Sie hier den Brief aus Straßburg CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: EU-Kommunal 2/2013 Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament informiert Sie mit der neuesten Ausgabe der EU-Kommunal News über Nachrichten für Kommunen aus und für Europa. Lesen Sie hier das gesamte EU-Kommunal 2/2013 Dagmar Wöhrl: Situation in Mali In den letzten Wochen überschlugen sich die Nachrichten aus Mali und seinen Nachbarländern, sodass man schnell einmal den Überblick verlieren kann. Die Vorsitzende des Fachausschusses Entwicklungspolitik, Dagmar Wöhrl hat in ihrem Blog Fakten zur Lage im westafrikanischen Land zusammengetragen. Dr. Christian Ruck: Deutschland muss den Südrand der Sahara wirtschaftlich stärker unterstützen Frankreich hat militärisch in den Konflikt zwischen islamistischen Rebellen und Übergangsregierung in Mali eingegriffen. Der ehemalige Vorsitzende des Fachausschusses Entwicklungspolitik, Dr. Christian Ruck, fordert den Ausbruch des radikalen Islamismus einzudämmen. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Dr. Hans-Peter Uhl: Wirksamer Schutz vor Cyber-Attacken von herausragender Bedeutung für Deutschland Das Thema einer Meldepflicht für die Industrie im Falle von Cyber-Attacken wird derzeit intensiv diskutiert. Der Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Hans-Peter Uhl fordert einen effektiveren Schutz gegen Cyber-Attacken. Lesen Sie hier die Pressemitteilung CSU-Europagruppe: Infobrief Nr. 24, Februar 2013 Im Infobrief der CSU-Europagruppe findet Sie unter anderem Artikel zum neuen EU-Haushalt, zum Widerstand gegen die Privatisierung der Wasserversorgung der Kommunen und einen Kommentar zur Europarede des britischen Premierminister David Cameron. Lesen Sie hier den Infobrief der CSU-Europagruppe Leseempfehlung: James Davis: Warum Saudi-Arabien militärisch sicher sein muss Ob sich Saudi-Arabien gesellschaftlich wandelt, steht oder fällt nicht mit der Lieferung deutscher Panzer. Im Gegenteil: Wegen der instabilen Lage im Nahen und Mittleren Osten kann sich nur ein militärisch sicheres Königreich innenpolitische Reformen leisten. Sueddeutsche Online, 04. Januar 2013 Leseempfehlung: Wolfram Lacher, Denis M. Tull Mali: Jenseits von Terrorismusbekämpfung Die internationale Militärintervention in Mali ist mit zahlreichen Risiken behaftet. Es wäre leicht möglich, dass der Krieg im Norden des Landes sein Gesicht verändert - weg von der Terrorismusbekämpfung, hin zu einem Konflikt zwischen den dortigen Bevölkerungsgruppen. Malis Armee und afrikanische Truppen könnten durch Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung zusätzlich zur Eskalation beitragen. Fortschritte bei der Stabilisierung des Nordens sind nur mit einer Regierung in der Hauptstadt Bamako zu erwarten, die breite Unterstützung genießt. SWP-Aktuell 2013/A 09, Februar 2013 Lesen Sie hier mehr in SWP-Aktuell Leseempfehlung: Michael Rühle: The Economization of Security - A Challenge to Transatlantic Cohesion Vorrang wirtschaftlicher Interessen als Herausforderung für die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft. Leseempfehlung: Joseph Nye The Second Term: Joseph Nye on U.S.-Chinese Relations The Harvard Kennedy School spoke with Joseph Nye, Harvard University Distinguished Service Professor, and former dean of the Kennedy School, about U.S.-Chinese relations over the next four years. Harvard Kennedy School Interview, 22.01.2013 Aus dem ASP für den ASP Lesekostprobe des ASP-Aktuell 2/2013 des ASP-Kreisverbandes München-Land. Viel Spaß! Lesen Sie hier das ASP-Aktuell 2/2013 ASP-Kreisverband Bad Reichenhall: Veranstaltung zum Einsatz in Afghanistan mit dem Chef des Stabes der Brig. 23 Herrn OTL i.G. Nikolaus Carstens am 6.2.2013. Torsten Wills: Bericht über die Fachtagung: Armee im Abseits Die Akademie für Politische Bildung Tutzing hat in Kooperation mit der Clausewitz-Gesellschaft e.V., der Führungsunterstützungsschule der Bundeswehr und dem Arbeitskreis Sicherheitspolitik zu einer Fachtagung nach Tutzing an den Starnberger See eingeladen. Termine ASP-Landesverband: „ASP-Fachausschuss Europapolitik“ mit Markus Ferber, MdEP, 15. Februar 2013, 17.00 Uhr, CSU-Bezirksverband München ASP-Kreisverband Landsberg am Lech und Hanns-Seidel Stiftung: „Syrien – Ende des Arabischen Frühlings?“, 21. Februar 2013, 19.00 Uhr, Kolpinghaus in Landsberg am Lech CSU-Ortsverband Laufamholz: Politischer Frühschoppen mit Christian Schmidt, „Krisen in der Region des Nahen Ostens und Arabiens – Was heißt das für uns?“, 17. März 2013, 11.00 Uhr, Sportheim Laufamholz Sie finden den ASP auch bei Facebook. Einfach mal hier klicken. Kontakt/ Impressum Christian Kattner CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |
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Ihre Europaabgeordneten der CSU
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