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Mittwoch 06.07.2011 [08.09 Uhr]MEZ
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UN rügen Deutschland wegen Sozialpolitik
Bericht: Kinder benachteiligt
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/21/0,3672,8252085,00.html
Pflegenotstand, Diskriminierung und Kinderarmut: Die Vereinten Nationen
rügen die deutsche Sozialpolitik. In ihrem Staatenbericht zeigt sich die
UNO "tief besorgt", auch weil es kaum Programme gegen das soziale Gefälle
gibt.
Die Kritik steht im neuesten Staatenbericht der UN, berichtet der
"Tagesspiegel". "Tief besorgt" zeige sich der zuständige UN-Ausschuss
für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dass viele seiner
früheren Empfehlungen nicht umgesetzt würden.
Ohne Frühstück in die Schule
Einer der brisantesten Vorwürfe ist nach Angaben der Zeitung: Jeder vierte
Schüler gehe ohne Frühstück zur Schule. Nachdrücklich forderten die UN
"konkrete Maßnahmen", damit "Kinder, besonders aus armen Familien,
richtige Mahlzeiten erhalten". Zehn Seiten umfasse der Bericht in seiner
deutschen Übersetzung.
Kritisiert würden viele Ungerechtigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
und im Gesundheits- und Sozialwesen. Migranten etwa sähen sich nach wie vor
großen Hindernissen beim Genuss ihrer Rechte auf Bildung und Beschäftigung
gegenüber, heißt es in dem Artikel des "Tagesspiegel". Asylsuchenden
würden sogar ausreichende Sozialleistungen versagt, dabei müssten sie ""im
Einklang mit internationalen Normen" den gleichberechtigten Zugang zu
beitragsunabhängigen sozialen Sicherungssystemen, zur Gesundheitsversorgung
und zum Arbeitsmarkt bekommen.
Mehr Angebote für Kinder und Ältere
Besorgt ist den Angaben der Zeitung nach das UN-Gremium auch, dass
"ungeachtet der Maßnahmen zur Verringerung dieser Kluft" die
Arbeitslosigkeit im Osten immer noch doppelt so hoch sei wie im Westen.
Positiv hervorgehoben werde in dem Bericht, dass die Arbeitsmarktreformen
den niedrigsten Stand der Arbeitslosen in den vergangenen 20 Jahren
ermöglicht hätten.Andere Kritikpunkte bleiben laut "Tagesspiegel": Die
Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern gewähre "keinen angemessenen
Lebensstandard". Erheblich ausgebaut werden müssten in Deutschland
Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. Zu Pflegeheimen heiße
es, dort würden viele Bewohner "in menschenunwürdigen Bedingungen leben".
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