Aung San Suu Kyi Finally in Oslo
"She Remains the Only Real
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ASP-Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Regierungserklärung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB zum G-20-Gipfel am 18./19. Juni 2012 in Los Cabos (Mexiko) vor dem Deutschen Bundestag Bundeskanzlerin Angela Merkel machte in ihrer Regierungserklärung zum Gipfeltreffen der G20 klar, dass die europäische Staatsschuldenkrise die Beratungen dominieren werde. Damit würde „Deutschland einmal mehr im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen.“ Deutschland sei sich als größte Volkswirtschaft seiner Rolle in Europa bewusst. Es gelte aber, die Kräfte „glaubwürdig einzuschätzen“, damit „wir sie für Deutschland und Europa mit voller Wirkung einsetzen können“. Lesen Sie hier die Regierungserklärung BMVg: Stationierungskonzept 2011: Realisierung und Schließung von Liegenschaften Mit dem Stationierungskonzept vom 26. Oktober 2011 wurde entschieden, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig Standorte unterhalten wird. Die Umsetzung des Konzepts wird die Schließung von Liegenschaften nach sich ziehen. Erste Entscheidungen, die schon 2012 und 2013 umgesetzt werden, fielen schon im Februar dieses Jahres. Der zeitliche Schwerpunkt der Schließung von Liegenschaften wird aber in den Jahren 2014 bis 2016 liegen. Aufgeschlüsselt nach Bundesländern wird hier die Planung vorgestellt. Lesen Sie hier das Stationierungskonzept Rede von Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauck beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr am 12. Juni 2012 in Hamburg Bundespräsident Joachim Gauck ist am 12. Juni zum Antrittsbesuch bei der Bundeswehr nach Hamburg gereist. In der Führungsakademie wurde er am Vormittag vom Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière, mit militärischen Ehren empfangen. Im Anschluss informierte sich der Bundespräsident über die Arbeit der Führungsakademie und hielt eine Ansprache. CDU /CSU Bundestagsfraktion: Diskussionspapier zur deutschen Asienpolitik Am 12.6.2012 hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Diskussionspapier zur Asienpolitik „Universelle Werte, nachhaltiges Wachstum, stabile Weltordnung“ beschlossen. Lesen Sie hier das Diskussionspapier Markus Ferber: Griechenland steht vor Schicksalswahl Vor der anstehenden Wahl am kommenden Sonntag in Griechenland erklärte der Vorsitzende des ASP-Fachausschusses Europa und der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber: "Es gibt nichts nachzuverhandeln. Kein Punkt und kein Komma darf in den Vereinbarungen mit der EU verändert werden." Lesen Sie hier die Pressemitteilung Markus Ferber: Kein Schuldentilgungsfonds und Eurobonds durch die Hintertür! "Europa wird nur funktionieren, wenn sich alle an die verabredeten Spielregeln halten. Deswegen ist ein Schuldentilgungsfonds und Eurobonds abzulehnen", so der Vorsitzende des ASP-Fachausschusses Europa und der CSU-Europagruppe in der Debatte zur Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Plenum des Europäischen Parlaments. Lesen Sie hier die Pressemitteilung CSU-Europagruppe: Infobrief Nr. 17, Juni 2012 Lesen Sie hier den Infobrief der CSU-Europagruppe Michael Frieser und Erika Steinbach: Iranisches Berufungsurteil gegen Soltani ist ein weiterer Skandal In dieser Woche wurde das Berufungsurteil gegen den iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani verkündet. Dazu äußerten sich die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach und der aus Nürnberg stammende Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Leseempfehlung: Günter Seufert: "Außenpolitik und Selbstverständnis. Die gesellschaftliche Fundierung von Strategiewechseln in der Türkei" im Sommer 2011 äußerten sich viele Fachleute in Europa und den USA besorgt über die neue türkische Außenpolitik. Die wiederkehrenden Schlagworte waren »Abkehr vom Westen« und »Neo-Osmanismus«. Auslöser dieser Sorge waren der türkische Ausgleich mit Syrien, das Nein Ankaras zu einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat und die rapide Verschlechterung des Verhältnisses mit Israel. in SWP-Studie 11/2012 Leseempfehlung: Weltbank: „Wiederherstellung des Glanzes des europäischen Wirtschaftsmodels“ Termine ASP-Kreisverband München-Land: „Außen- und Sicherheitspolitischer Stammtisch“ zu Iran - die regionale Macht und das Streben nach der Bombe mit Herbert Mair, 18.06.2012 19.00 Uhr in Aschheim Nürnberger Sicherheitstagung 2012, „Die Welt im Umbruch – von Arabellion bis Cyberwar“ mit Christian Schmidt, MdB, von Donnerstag, 21. Juni 2012 10.00 Uhr bis Freitag 22. Juni 2012 15.00 Uhr im Presseclub Nürnberg Kontakt/ Impressum Christian Kattner CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |
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Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei erhalten Sie die neue Ausgabe des Infobriefs der CSU-Europagruppe.
Wenn Sie den Infobrief nicht mehr erhalten möchten, benachrichtigen Sie uns bitte einfach per Email.
Viel Spaß beim Lesen wünschen
Ihre Europaabgeordneten der CSU
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