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From: Reinhold Kiehl
To: Reinhold Kiehl ; energie@csu-bayern.de ; ob-stadt erlangen; ake@csu-bayern.de
Sent: Wednesday, January 16, 2013 5:12 PM
Subject: Kommentar zu den Leit/Anträgen - Re: AKE-Landesversammlung am 19. Januar 2013 in Ingolstadt

Grüß Sie Herr Balleis,
sehr geehrte Damen und Herren,
habe mir die Unterlagen angeschaut und einige Bemerkungen dazu.

1. zum Schreiben (06.01.13) von Herrn Hofbauer, Rekommunalisierung der Energieversorgung:
Dies ist bereits Teil des Leitantrages.
Teure Grundversorgungstarife der regionalen, angestammten Stromversorger, mit fast unmöglichen Wechselmöglichkeiten zu anderen Stromversorgern sind ein Ärgernis für die Stromverbraucher und ein Hindernis für einen effektiven freien Wettbewerb. Hier ist dringender Handlungsbedarf angezeigt: Man muß z.B. für einen Zähler, den man einmal bezogen hat, bezahlen und daß mit unflexiblen hohen Gebühren. Eine Anpassung an die geänderten Nutzungen mit flexibleren Tarifen ist nötig.
Wie die Gemeinde ihre "dezentrale" Versorgung am besten regelt oder bewältigt, sollte im Rahmen der "Energiewende" mit den Leitanträgen diesen überlassen bleiben: Jede Gemeinde hat eigene Gegebenheiten auf welche eine Energieversorgung abzustellen ist. Ein "Masterplan" in Vorgabe für alle Gemeinden wäre kontraproduktiv.

2. zum Antrag Bezirksverband München (Dr. Federico Bürsgens),Bezirksverband Oberbayern (Stefan Einsiedel, Heinz Durner):
Der AKE Landesvorstand möge sich bei der Gestaltung des CSU Wahlprogramms dafür einsetzen, dass die Versorgung mit Strom (genauso wie Wasser) künftig als Daseinsvorsorge gelten muss:
Dem ist vollkommen zuzustimmen - Die "Ärmsten" zahlen den "Großversorgern" die Renditen. EEG plus...! Der Heizkosten-Zuschuß ist schnellstens wieder einzuführen, falls nötig volle Bezahlung des Stromverbrauches - aus den Renditen der "Großversorger".......
Es ist hier zu betonen, daß die (Langzeit-)Arbeitslosen und Sozialhilfe-Empfäger in die schlechtesten, ruinösesten, ältesten Wohnungen gezwungen wurden und werden und damit in NICHT-isolierte "Wohnungen" (Bruchbuden) mit dem höchsten nötigen"Energie"-Verbrauch!
Zudem werden alle möglichen Verbraucher von den Abgaben auf den Stromverbrauch "erlöst". Abgaben, welche sich ebenfalls bei den ärmsten Verbrauchern ansammeln . Altmeier: Strom darf kein Luxusgut werden - was er allerdings für eine immer größer werdende Gemeinde wird...

3. zum Leitantrag Leitantrag
dieser ist gut geschrieben, aber nach meiner Sicht etwas zu einseitig auf spezifische Gegebenheiten bezogen. Es sollte darauf hingewiesen werden, daß hier Beispiele angeführt werden, gemeint sind.
Es fehlt in diesem Papier der Energie-Ansatz für den allgemeinen Verkehr: Kfz, Flug, Schiff,etc.; für das Netz...

Seite2, Punkt3: Einsetzung eines unabhängigen Parlamentarischen Beauftragten für die Energiewende beim Deutschen Bundestag sowie eines Nationalen Forums Energiewende: Wäre mehr als nötig - Altmeier ist überfordert.
Seite2/3, Punkt4: Bzgl. Förderung der energetischen Sanierungsmaßnahmen gibt es gunug Möglichkeiten: KfW, LfA: Die Bestimmungen sind so, daß der Mieter nicht überfordert wird oder selbst beantragt. D.h., der beschriebenen Begründung widerspreche ich: Wo bleibt der Mieter? -Schutz?
Seite3, Punkt6: Strompreis - Speicher = wichtigste Punkte
Seite4, Punkt6.1: Richtig ! Das Netz, die Stromtrassen
gehören in staatliche Hand.
Seite4, Punkt6.2: Die Hauptformen regenerativer Energie in D sind nicht Sonne und Wind! Die zur Zeit bezahlbaren technischen Möglichkeiten mögen dies sein, sind es aber nicht. Erd-,Tiefenwärme, ... Das wichtigste sind Speicher, Zwischenspeicher aller Art......Sommer, Winter, Lastspitzen- Ausgleich...Speicher nicht nur in D...das zu Punkt6.3: Pumpspeicher-Kraftwerke sind dazu nicht nötig - aber da wo möglich sollten diese gebaut werden: In Riedl wurde dies durch den Verkauf nach Austria nun verhindert?
Seite5, Punkt6.4: PV und Wind sind in D zumindest im Winter nicht geeignet zu einer Versorgungssicherheit beizutragen, es sei denn man hat entsprechende Speicher das Überangebot im Sommer in den Winter zu transferieren.
Seite5, Punkt6.5: Richtig: Das "Problem" ist der Preis! Die Argumentation ist falsch und fehl am Platz: Es mag zwar richtig sein, daß die Strompreise seit 2000 im Schnitt um 6 % gestiegen sind, die letzten Jahre aber um erheblich mehr als 6 %. Die Löhne sind in dieser Zeit aber nur um 1 bis 2 % gestiegen, die Renten sind gefallen, Arbeitslosengeld kaum angehoben worden! D.h. wie oben erwähnt, sind die Hauptleidtragenden die Privatkunden, zum Teil mittels des EEG.
Seite6, Punkt7: Ein Masterplan für die Energiewende ist überflüssig und kontraproduktiv, ein Monitoring mit "Lenken" durch "Regeln"/begleitende Gesetze durch die Politik (EEG, Sozialgesetze, Beschleunigung, etc) nötig. Gegenseitige Interdependenzen sind von den beteiligten Partnern mit "Weit- und Vorausblick" zu berücksichtigen. Diese sind schließlich als Fachleute/Spezialisten dazu ausgebildet.
Seite6,Punkt7.2: Dazu die Bemerkungen zum Schreiben Hofbauer.
Seite7,Punkt7.3: ...vollkommen richtig.....
Seite7,Punkt7.3.2: Gas - H2 = Beispiel ! Umwandlung - andere Möglichkeiten, Speicherung: weitere Möglichkeiten, Biomasse: Siehe Oxam-Studie unter http://www.rki-i.com/verk2/k001u005s001.htm eingestellt: Mit Essen spielt man nicht, food speculation...
Seite8,Punkt7.3.3: Es gibt z.B. Batterien mit 50 kWh (Li) für den Einsatz in mittelständigen Gewerbebetrieben, u.a., usw.: Stand der Technik ! Weltweit !
Seite8,Punkt7.4: Das Angeführte ist wenig nützlich...z.B.Solarkraftwerke zu H2, usw. binden, Batterien, Transport, Greece, Spanien, etc., Marokko, ...Algen mit CO2-Bindung.........etc., ... meine Vorhaben....für welche ich kein Geld und keine Förderung erhalte....neben anderen.... Gras wird im Moment nicht in Kompost sondern versucht direct in Energieträger umzuwandeln...
Seite9,Punkt7.5: EEG - dazu wurde inzwischen genug bemerkt...nicht regulierbare PV, Wind zur Selbstnutzung = keine Vergütung, da wo zuviel (Spitzen) = keine Vergütung ! Umwandlung, Speicherung...selbst bezahlen und selbst vermarkten = normale Marktwirtschaft ! Wenn ich zuviel Bücher drucken lasse, muß ich diese verschenken oder verbrennen...BIOGAS = höchste Vergütung? das ist wiederum ein Fehlschluß ! siehe OXAM-Studie in Zusammenfassung in Anlage für ein Papier des ASP !
Seite9,Punkt7.6: siehe u.a. Oxam in Anlage...auch: Schwarzmeer-Pipeline durch Putin, Russland: Abhängigkeit von einem Einzigen! Nabucco durch OMV ausgehebelt und verzögert: dadurch teueres Gas wird immer teuerer !

Nachhaltige Bauweisen...mit nachhaltigen Werkstoffen...
Hybrid-Antriebe als Übergangslösung = sparsamer Alternativantrieb in Ballungszentren (Diesel mit Elektromotor - Lithium-Ionen-Batterie, Bremsenergie zum Laden, ...Induktionsschienen auf Strassen...
Heizkostenzuschuß wieder einführen...
Grundlagenforschung frei, ohne Auflagen... Speicher/Batterien - Elektrochemie, ...ElektroAutos: erst Entwicklung/ gleichzeitig Infrastruktur/ Ladestationen

Batterie betriebene Elekro-Fahrzeuge sind Stunden an der Steckdose, ein Brennstoffzellen-Auto ist in weniger als 3 Minuten zu betanken: Tojota (CA, mit Daimler, Honda) will in 2014 das BrennstoffzellenAuto in der EU, den USA, in Asien verkaufen: Reichweite = 500 km, Preise wie herkömmliche Wägen... - Windparks überschüssige Energie in H2 (Solarkraftwerke), leichtere Autos mit Holz, Kohlenstoff, ...
Strömungsenergie der Flüsse ausnützen, mit z.B. liegenden Turbinen,...Klärwerke = Kraftwerke... USW.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Kiehl, phone.094219298300

Anlage - unter materialien ebenfalls zu finden (freier Buchdownload)
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From: Reinhold Kiehl
To: Geisenhofer, Christine ; FERBER Markus
Sent: Friday, January 11, 2013 11:15 AM
Subject: EU-Papier zur Nahrungsmittelspekulation, ASP-CSU-Position, 24.Jan13

Hallo Herr Markus Ferber,
Frau Geisenhofer,
die Arbeit von Oxam mit den Anlagen möchte ich auf meiner HP (http://www.rki-i.com/verk2/k001u005s001.htm ) einstellen - falls nichts dagegen steht...ob ich zur Sitzung am 24.Jan. kommen kann, weiß ich noch nicht, da gleichzeitig eine Sitzung der SenUnion in Straubing stattfindet.

Melde mich aber erst einmal an.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Kiehl, www.rki-i.com, phone.094219298300

Mit Essen spielt man nicht: Die deutsche Finanzbranche und das Geschäft mit dem Hunger-Oxfam Deutschland
zur ASP-Aufbereitung des Themas bzgl.Formulierung einer Positionierung der CSU, Reinhold Kiehl

Der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung,
Olivier de Schutter stellt fest: „Ein wesentlicher Anteil des Anstiegs der Preise und der Volatilität bei wichtigen Grundnahrungsmitteln in der Nahrungsmittelkrise 2007/2008 kann nur mit der Entstehung von Spekulationsblasen erklärt werden.“ Dabei verweist er auf die Rolle großer institutioneller Investoren wie Hedgefonds, Pensionsfonds und Investmentbanken: Die Preise sind wieder wie in 2008 - nächste Blase! zeigt, daß die Politik die Kontrolle verloren und nicht wieder gewonnen hat.

Allianz, Deutsche Bank & Co spielen
mit Essen mittels OTC-Finanzgeschäften. Beide gehören durch ihre Fonds zur Gruppe der weltweit führenden Rohstoffspekulanten. Alle deutschen Banken spekulieren mit Nahrungsmitteln.
Die Spekulationen treiben die Nahrungsmittelpreise, der Grundnahrungsmittel, in die Höhe: Je höher der Preis, desto höher der Profit ! Der Handel mit Rohstoffderivaten boomt. 2011 waren 1/4 der Rohstoff-Anlagen Agrar-Rohstoffe (Nahrungsmittel).
Mit OTC ( = Over the counter, „Über den Tresen”- Finanzgeschäften, die nicht über eine Börse oder eine andere regulierte Handelsplattform abgeschlossen werden. OTC Geschäfte unterliegen kaum Transparenz- oder Regulierungsanforderungen. Die getätigten Geschäfte sind für Außenstehende so gut wie nie nachvollziehbar.

Mit Indexfonds haben Banken ein Anlageprodukt geschaffen, dessen Wert sich am aktuellen Stand eines bestimmten Rohstoff-Indexes orientiert. So kann heute jede und jeder in Rohstoffe investieren – auch diejenigen, die kein Wissen über den realen Rohstoffmarkt haben.
Exzessive Spekulation schürt künstlich die Nachfrage und verzerrt die Preise. Diese orientieren sich heute vor allem an den Gesetzmäßigkeiten der Finanzmärkte und den Motiven der Finanzakteure („Finanzialisierung“).

Die Allianz und die Deutsche Bank (27 Fonds mit Agrarrohstoffen!) haben mit ihren Spekulationen das Hungerrisiko der Ärmsten der Welt vorangetrieben. Die Allianz und die Deutsche Bank verletzen damit die fundamentalen Menschenrechte auf Nahrung: Das Wetten auf steigende Preise beeinflusst die Preise mit Anheizen der Welternährungskrisen. Die Allianz wirbt damit, Anleger könnten sich bei steigenden Preisen über satte Gewinne freuen (= purer Zynismus!).

Allianz und Deutsche Bank sind Mitglied beim Global Compact. Beide haben sich verpflichtet, den Schutz der international gültigen Menschenrechte zu fördern, zu achten und sicherzustellen, dass sie sich nicht an Menschenrechtsverletzungen beteiligen. Beide verletzen durch Nahrungsmittelspekulation das Recht auf Nahrung.
Trennung von "realer Bank" von "Spiel-Bank"!

Am 20. Oktober 2011 legte die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Richtlinie (MiFID=Markets in Financial Instruments Directive) und eine Verordnung (MiFIR=Markets in Financial Instruments Regulation) zur Finanzmarktreform vor. In einigen Bereichen besteht dringender Nachbesserungsbedarf, so Markus Ferber. Die Regulierung der Warenterminmärkte ist dafür ein unerlässlicher Schritt. Die EU hinkt den USA weit hinterher. Der Bericht sollte von der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA zusammengestellt und veröffentlicht werden, nicht von den Handelssystemen selbst, wofür eine entsprechend ausgestattete Behörde nötig ist.

Forderungen: Ausstieg aus den Nahrungsmittelspekulationen. Transparenz massiv erhöhen (Termingeschäfte? Swap-Partner?...). Aktionen und Kampagnen gegen Spekulationen unterstützen. Wechsel zu nicht beteiligten Anbietern (Verbraucher). Effektive Regulierung der Euro-Finanzmärkte, einschließlich der Finanzaktionssteuer und einem Verbot des Hochfrequenzhandels. Lückenlose Transparenz an den Rohstoffbörsen und beim außerbörslichen Handel. Den Terminhandel mit festen Positionslimits strikt beschränken. Indexfonds mit Agrarrohstoffen verbieten. Nahrungsmittel nicht mehr als Anlageklasse vermarkten. Werbung einstellen. Aufsichtsbehörden stärken. Stabilisierung der Märkte durch z.b. sinnvolle Agrosprit- und Klimapolitik, den Aufbau von Nahrungsmittelreserven: Landgrabbing, Vertreibung der Kleinbauern, unterbinden, Förderung der kleinbäuerlichen Strukturen; Klimawandel durch Industrienationen angehen, keine Nahrungsmittel zur Sprit-Produktion....
Transparente Preisbildung und die Bereitstellung ausreichender Liquidität zur Risikoabsicherung realer Händler. Warenterminbörsen: Nur ca. 3% aller Future-Kontakte führen zur Lieferung des jeweiligen Rohstoffes!

Die Deutsche Bank ist Swap-Partner ihres Tochterunternehmens! Die Deutsche Bank ist an allen Stationen der Geschäfte beteiligt! Der Sitz der Fonds ist in Steueroasen (Luxemburg, Delaware,..): fast ohne Steuern, Fonds-Vermögen in Futures, der Rest in US-Staatsanleihen!...usw. Nicht an der Börse, die Bank ist ihre eigene Börse, Swap-Verträge.
Alle Banken machen beim "Hungermachen" mit - auch Sparkassen und Volks-, und Raiffeisenbanken.
2050: Neun Milliarden Menschen - 70 % importieren Nahrungsmittel, daher
- mehr Nahrung produzieren
- ökologisch, nachhaltig produzieren,
- weniger Nahrung verschwenden
Kleinbäuerliche Landwirtschaft

Spekulativer Ölpreis bestimmt Nahrungsmittelpreise - subventionierte Agrartreibstoffe ebenfalls !

Ein Rohstoff-Preis wird von anderen Rohstoffpreisen beeinflusst - Aktionen und Rohstoffanlagen sind gleichgerichtet, nicht mehr gegengerichtet: Ungleiche Märkte werden gleicher.
Preisvolatibilität verursacht Mehrkosten. Hedger konkurrieren mit Indexfonds, welche alles aufkaufen - egal der Daten: Die Fonds trocknen die Märkte aus, anstatt diese flüssig zu machen!

Der Trend, dass Banken in die Lagerhaltung einsteigen und Getreidehändler auch als Finanzspekulanten agieren, ist sehr besorgniserregend und ebenfalls ein Fall für die Politik. Beides ist zu unterbinden.

Lit.:weed factsheet Dec 2011 - Oxfam Deutschland, Presse Info München 9.Mai 2012 - Mit Essen spielt man nicht, Die deutsche Finanzbranche und das Geschäft mit dem Hunger 5.Nov.2012


Prof.Dr.Reinhold Kiehl
RKI-Institut
Straubing, phone.094219298300

cc.Dagmar Wöhrl

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From: Reinhold Kiehl
To: energie@csu-bayern.de ; ob-stadt erlangen; ake@csu-bayern.de
Sent: Tuesday, January 15, 2013 12:03 PM
Subject: Re: AKE-Landesversammlung am 19. Januar 2013 in Ingolstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,
sher geehrter Herr Dr.Balleis,
hiermit melde ich mich zu der Landesversammlung an.

Mir ist im Moment noch nicht klar, ob ich es schaffe, nach Ingolstadt zu kommen, da an diesem Tag noch weitere Termine anstehen. Bitte aber in jedem Falle um entsprechende Protokolle mit den Anträgen/Anlagen. Werde mir die Tagungsunterlagen anschauen und versuchen zu kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen

Prof.Dr.Reinhold Kiehl, Gutachter und Berater
Straubing
----- Original Message -----
From: energie@csu-bayern.de
To: kiehl@rki-i.com
Sent: Tuesday, January 15, 2013 11:01 AM
Subject: AKE-Landesversammlung am 19. Januar 2013 in Ingolstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen des Landesvorsitzenden Dr. Balleis darf ich Sie nochmals daran erinnern, dass am kommenden Samstag, 19. Januar 2013 die AKE-Landesversammlung mit Staatsminister Dr. Marcel Huber in Ingolstadt stattfindet.

Hier finden Sie weitere Details zu Programm und Anmeldung.

Die Tagungsunterlagen können Sie bereits jetzt einsehen unter: http://www.csu.de/arbeitskreis/ake/aktuelles/16441137.htm

Wir freuen uns über Ihre zahlreiche Teilnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Theresa Flotzinger M.A.