ASP-Sonderblitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem siebten Sonderblitzinfo 2011 informiert das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum EURO-Rettungsschirm und die Griechenland-Hilfe:
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen den Euro-Rettungsschirm und die Griechenland Hilfen Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heute verkündeten Urteil drei Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen deutsche und europäische Rechtsakte sowie weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und dem Euro-Rettungsschirm richten. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Entscheidung stärkt Mitwirkungsrechte des Parlaments und setzt Haftungsübernahme für Griechenlandschulden klare Grenzen - Euro-Bonds damit wohl vom Tisch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sieht in der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine „deutliche Stärkung der Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestags bei grundlegenden Entscheidungen zum EU-Rettungsschirm.“ Lesen Sie hier die Pressemitteilung Markus Ferber: Euro-Rettungsschirm ist eine solide Konstruktion - Deutschland wird seiner Verantwortung gerecht und die Parlamentarische Beteiligung ist gesichert
Die Abweisung der Verfassungsbeschwerde gegen die Griechenlandhilfe und den Euro-Rettungsschirm durch das Bundesverfassungsgericht stärkt die Europäische Währungsunion. Lesen Sie hier die Pressemeldung Gerda Hasselfeldt: Euro-Stabilisierung ist mit Grundgesetz vereinbar - Der Bundestag muss das letzte Wort bei der Vergabe von Finanzhilfen haben Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine klare Bestätigung der von der Koalition und ihren europäischen Partnern getroffenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Eurozone. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Kontakt/ Impressum Christian Kattner CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |
ASP- Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Georg Schmid und Johannes Hintersberger: SPD in puncto Bundeswehrreform scheinheilig, populistisch und unehrlich – Als schnelle Eingreiftruppe gestartet, als Feldpostkarte gelandet „Die CSU ist und bleibt die Partei der Bundeswehr. Während andere Parteien immer wieder gegen Gelöbnisse demonstriert haben, stehen wir seit Jahrzehnten an der Seite der Truppe“, betonte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Lesen Sie hier die Pressemeldung CDU: Die CDU steht für die Freundschaft mit Amerika Anlässlich des 10. Jahrestages der Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 hat der CDU-Bundesvorstand am 5. September 2011 eine Erklärung abgegeben. CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: EU-Kommunal 8/2011 Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament informiert Sie mit der neuesten Ausgabe der EU-Kommunal News über Nachrichten für Kommunen aus und für Europa. Lesen Sie hier das gesamte EU-Kommunal 8/2011 Meldung: Ansturm der Helfer - Bundesfreiwilligendienst ist ein Erfolg Es geht auch ohne Zivis: Nach nur zwei Monaten erweist sich der neue Bundesfreiwilligendienst als großer Erfolg. Soziale Einrichtungen haben in München fast alle Plätze bereits besetzt. in Süddeutsche Zeitung Online, 02. September 2011 Leseempfehlung: DGAP-Interview: „Wir müssen wieder Zuversicht geben“ Helmut Kohl über eine Außenpolitik, der es an Verlässlichkeit mangelt Libyen-Entscheidung, Griechenland-Krise, Energiewende – verspielt Deutschland gerade sein außenpolitisches Vertrauenskapital? Ja, meint Altbundeskanzler Helmut Kohl im Interview mit der IP: Die Bundesrepublik sei seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnähmen In Internationale Politik September/Oktober, Nr. 5, 2011, Seite 10 ff. Lesen Sie hier den gesamten Bericht Leseempfehlung: Die USA und Europa verkennen die großen Gefahren, die die Umbrüche in der arabischen Welt bergen. Schon aus wohlverstandenem Eigeninteresse muss sich der Westen viel stärker und einfallsreicher in Nahost engagieren – in einer Sicherheitskoalition mit seinen Verbündeten, die zugleich den Iran und radikale Kräfte stoppt. in Internationale Politik September/Oktober, Nr. 5, 2011, Seite 74 ff. Der Autor, General a. D. Daniel Rothschild wird am 1. ASP Nahost Forum am kommenden Samstag, 10. September 2011 ab 9:30 Uhr in der Hanns-Seidel-Stiftung in München mit hochrangigen Kennern der Region über die Zukunft des Nahen Osten diskutieren. Weitere Informationen finden Sie unter den Terminankündigungen. Lesen Sie hier den gesamten Bericht Leseempfehlung: Patrick Keller: Die 9/11-Generation In den zehn Jahren zwischen dem 11. September 2001 und der Tötung Osama bin Ladens ist in Deutschland eine Generation zukünftiger außen- und sicherheitspolitischer Eliten ausgebildet worden, der bislang noch nicht genügend Aufmerksamkeit zuteil wurde. Lesen Sie hier die Publikation Aus dem ASP für den ASP Lesekostprobe des ASP-Aktuell 9/2011 des ASP-Kreisverbandes München-Land. Viel Spaß! Lesen Sie das ASP-Aktuell hier Termine ASP-Landesverband und Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.: „1. Sicherheitspolitisches Nahost Forum“, 10. September 2011, 9:30 Uhr, Hanns-Seidel-Stiftung in München ASP-Kreisverband Deggendorf: „Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert“, 30. September 2011, 19:00 Uhr, Hotel Georgenhof in Deggendorf Weitere Informationen und Termine entnehmen Sie bitte der ASP-Homepage. Kontakt/ Impressum CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |