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Voller Terminkalender im Jahr 2018

Außen- und Sicherheitspolitischer Arbeitskreis Niederbayern stellt Weichen für 2018/2019 – MdB Thomas Erndl referierte

Straubing-Bogen/Straßkirchen: Der Bezirksverband Niederbayern des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) führte am Dienstag, 10.4.2018, seine Jahreshauptversammlung im Gasthof "Sonne" in Straßkirchen durch. Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Thomas Erndl, war der Hauptreferent des Abends und erläuterte aktuelle Entwicklungen in der globalen Sicherheitspolitik.

Sicherheitspolitisch turbulente Zeiten

Der Hauptreferent der Jahreshauptversammlung 2018 des ASP, MdB Thomas Erndl, stellte zunächst seinen eigenen Werdegang und seine Aufgaben als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags vor. Thomas Erndl hat über viele Jahre in der Elektrobranche gearbeitet und während seines zweijährigen Wehrdienstes neben einem Auslandseinsatz im Kosovo auch eine Reserveroffizierslaufbahn in der Freyunger Kaserne eingeschlagen. Erndl berichtete, dass er seit September 2017 Direktabgeordneter des Wahlkreises Deggendorf sei und als Hauptwirkungsfeld in der parlamentarischen Arbeit in Berlin den "Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags" habe. Im Ausschuss arbeite er gut mit den bayerischen Abgeordneten Alexander Radwan (Oberbayern) und dem ehemaligen Bundesminister Christian Schmidt (Franken) zusammen.

Der studierte Elektroingenieur referierte zum Thema "Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik" und stellte die augenblickliche Situation an den Brennpunkten weltweit dar. Erndl stellte heraus, dass bayerische Positionen im Koalitionsvertrag gut verankert seien und betonte, dass ihm als Parlamentsneuling die Mitwirkung in dem angesehenen Gremium des Auswärtigen Ausschusses ein sehr wichtiges Anliegen sei. Erndl ging auf die Militärmissionen der Deutschen Bundeswehr ein und konnte von derzeit 17 Auslandseinsätzen berichten. Er erläuterte den Zeitraum nach 2010, wo eine Reihe von Protesten und Aufständen die Arabische Welt erschütterten. Beginnend mit einer Revolution in Tunesien, gingen Menschen in verschiedenen Staaten des Nahen Ostens "auf die Straße" und prangerten die autoritären Herrschaftssysteme an. Ziel war es die Menschenrechtslage in den betroffenen Ländern zu verbessern. Er stellte fundiert bei dem einstündigen, frei vorgetragenen Referat die augenblicklichen Entwicklungen vor und gab einen Ausblick auf die Zukunft.

Viele Jahrzehnte Frieden in Deutschland seien ein Erfolg auch der Europäischen Einigung. Er bekräftigte, dass gerade die CSU aufgrund ihrer tiefen Verwurzelung in der Bevölkerung hier Verantwortung trage. Thomas Erndl betonte bei seinem hervorragenden Referat, dass gerade die Erfahrungen der Menschen nach dem zweiten Weltkrieg für die Leuchtturmregion Bayern in Europa wichtig seien. Das friedenssichernde Projekt Europa werde aufgrund der Konflikte in anderen Teilen der Welt nach wie vor eine Vorbildfunktion haben. MdB Thomas Erndl bekräftigte, dass man keine „Berliner Verhältnisse bei der Regierungsbildung“ in Bayern haben wolle und daher eine starke Unterstützung für die bevorstehenden Wahlen im Oktober 2018 enorm wichtig sei.

Ein besonderes Augenmerk legte der Abgeordnete auf die wirtschaftlichen Gegebenheiten innerhalb Europas und die enormen Herausforderungen in Italien. Hier sei starker Handlungsbedarf und der neuen italienischen Regierung stehen schwierige Zeiten bevor. Bei der Logistikstruktur in den europäischen Streitkräften betonte Erndl, dass eine Vereinheitlichung der Standards eine dringliche Notwendigkeit darstelle.

Bei der anschließenden Diskussion konnten einige Fragestellungen, insbesondere zur weiteren Entwicklung der Sicherheitslage in Asien und im Nahen Osten, besprochen werden. Einige anwesende ehemalige Stabsoffiziere kommentierten weltweite Entwicklungen und gingen auf die bevorstehenden außenpolitischen Herausforderungen ein. Gerade auch das Regierungshandeln des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump wurde intensiv besprochen. Das Verhältnis der Europäischen Union zu Russland, aber auch die Kompetenzfelder der Streitkräfte fanden bei der umfangreichen Diskussion Erörterung.

Rechenschaftsbericht und Weichenstellungen für 2018

ASP-Bezirksvorsitzender Christian Hirtreiter stellte bei seinem Rechenschaftsbericht heraus, dass ihm besonders die Patenschaft von Gemeinden mit Kompanien des Sanitätslehrregiments Niederbayern wichtig ist. Hierzu werde man sich im laufenden Jahr 2018 einbringen. Am 9. Juni 2018 findet auch der "Tag der Bundeswehr" in verschiedenen Standorten statt, hierzu wird der niederbayerische Arbeitskreis einen Informationsstand in Straubing organisieren. Schatzmeister Wolfgang Brust konnte auf einen Zuwachs bei den Finanzressourcen verweisen. Die Mitgliederversammlung erteilte nach dem positiven Kassenprüfbericht eine einstimmige Entlastung. Es wurden auch die Weichenstellungen für das Jahr 2018/2019 festgelegt. Zunächst erfolgte ein Rückblick auf die Aktivitäten im abgelaufenen Jahr 2017. Der niederbayerische Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis konnte im abgelaufenen Jahr sowohl die territoriale Verteidigung mit Oberst Johann Bauer, Graf-Aswin-Kaserne Bogen, als auch den bayerisch-böhmischen Grenzraum mit Herbert Wolf beleuchten. Der traditionelle Sicherheitspolitische Frühschoppen im August war wieder ein Erfolg. Anknüpfend an diese erfolgreiche Veranstaltung werde man auch im Jahr 2018 eine Großveranstaltung planen. Insbesondere im Vorgriff auf die Europawahlen im Jahr 2019 werde man sich im Spätherbst 2018 dem weiten Themenfeld des Zusammenwachsens in Europa widmen. Festgelegt wurde die Durchführung verschiedener Exkursionen bzw. die Beteiligung daran nach Straßburg und in die oberösterreichische Donaustadt Linz zur Firma Voest. ASP-Bezirksvorsitzender Christian Hirtreiter wies darauf hin, dass gerade durch die Verknappung der weltweiten Rohstoffe globale Themen und die weltweite Sicherheitslage wichtiger werden. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis (ASP) wird auch im Jahr 2018 zu diesen Themenfeldern wieder mehrere öffentliche Veranstaltungen auch im Raum Straubing/Straubing- Bogen durchführen.

Foto P4101027.jpg: Die Verantwortlichen des niederbayerischen Aussen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises diskutierten bei ihrer Jahreshauptversammlung mit Hauptreferent MdB Thomas Erndl (1. Reihe, Mitte) die Herausforderungen der globalen Sicherheit. Die Führungskräfte mit dem Hauptreferenten der Versammlung: 1. Reihe von Links: ASP-Ehrenmitglied Dieter Schnabel (Landshut), Prof. Dr. Reinhold Kiehl (Straubing), Markus Stöckl (Kirchroth), Christian Hirtreiter (Straßkirchen); 2. Reihe von links: Wolfgang Brust (Passau), MdB Thomas Erndl (Deggendorf), Christine Sporrer-Dorner (Parkstetten)


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