ASP- Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder,
mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Volker Wieker: "Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010"
„Das Bundesministerium der Verteidigung prüft im Rahmen der derzeitigen
Reformüberlegungen die Optimierung der Strukturen der Bundeswehr an den Erfordernissen der Befähigung zum Einsatz. In diese Überlegungen sind auch die Organisation und Zusammensetzung der Streitkräfte, einschließlich des Personalumfangs der verschiedenen Statusgruppen einbezogen." CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: „Allgemeine Dienstpflicht ein Irrweg“
Die CSU lehnt die Forderung führender CDU-Politiker nach einer allgemeinen Dienstpflicht strikt ab. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kritisierte den Vorstoß von Hessens Ministerpräsident Roland Koch: „Ein staatlich angeordneter Zwangsdienst für die Bürger wäre ein fundamentaler Irrweg“, sagte der CSU-Politiker gestern der Passauer Neuen Presse.
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: „An vielen Stellen im Einsatz hakt es“
Im Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, welche Eindrücke er aus Afghanistan mitnimmt, wie lange der Einsatz dort noch dauern wird.
Markus Ferber, MdEP: "Keine Machtverschiebung in den EU-Institutionen zulassen"
Um mehr Demokratie in Europa zu schaffen, hat der Vorsitzende des "Weisenrats" über die Zukunft der Europäischen Union, Spaniens ehemaliger Ministerpräsident Felipe Gonzales, vorgeschlagen, den Kommissionspräsidenten zukünftig direkt zu wählen. Dazu sollen europäische Parteien gebildet werden, die bei den Europawahlen mit einem eigenen Kandidaten für den Präsidenten der Kommission ins Rennen gehen.
Kontakt/ Impressum
CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-HausChristian Kattner ASP-Landesgeschäftsführer Nymphenburger Straße 64 80335 München Telefon 089/1243-249, Telefax 089/1243-307 e-mail: christian.kattner@csu-bayern.de |