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From: Geisenhofer, Christine
Cc: Kattner, Christian
Sent: Thursday, December 16, 2010 4:07 PM
Subject: ASP-Blitzinfo 19/2010

                      ASP- Blitzinfo
Ausgabe 19/2010;   16. Dezember 2010

Sehr geehrte Mitglieder, 
 
mit dem letzten Blitzinfo für das Jahr 2010 möchten wir Ihnen ganz herzlich für Ihre treue Leserschaft, Ihre Kommentare und Ihre Anregungen Danke sagen. Wir wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2011. Bei allen vorweihnachtlichen Feierlichkeiten möchten wir Sie aber noch über folgende Themen aus der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik informieren: 
  • Bundesregierung: Fortschrittsbericht Afghanistan 2010
  • Bundesregierung: Eckpunkte der Neugestaltung der Bundeswehr  
  • Karl-Theodor zu Guttenberg:  Wir sollten hier mit Wachsamkeit beobachten
  • Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Pflicht zum Grundwehrdienst wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt
  • Kristina Schröder: Bundesfreiwilligendienst für Männer und Frauen - und alle Altersgruppen
  • Christian Schmidt beim "Manama-Dialog"
  • Angela Merkel: Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Angela Merkel: Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum EU-Gipfel
  • Markus Ferber (EVP/CSU) und Werner Langen (EVP/CDU): Haushaltskrise und Euro-Stabilität: Kommission stärken
  • Markus Ferber: Strengere Regeln für europäische Bankprodukte
  • Offener Brief der "Initiative Engagierter Europäer" an die Bundeskanzlerin: Deutsche Interessen vertreten heißt jetzt die europäische Integration vorantreiben
  • Dagmar Wöhrl trifft ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan
  • Dr. Patrick Keller: Die Selbstvergewisserung der NATO: Das neue Strategische Konzept

 
Bundesregierung: Fortschrittsbericht Afghanistan 2010
 
Die in Afghanistan engagierten Ministerien – Auswärtiges Amt, Bundesministerium des Innern, Bundesministerium der Verteidigung und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – haben einen kritischen Bericht zu den Aufbauarbeiten in Afghanistan erstellt.
 
 

 
Bundesregierung: Eckpunkte der Neugestaltung der Bundeswehr
 
Das Bundeskabinett hat am 15. Dezember 2010 den Entwurf des sogenannten Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass die Wehrpflicht ausgesetzt und ein neuer freiwilliger Wehrdienst geschaffen wird.
 
 

 
 
Karl-Theodor zu Guttenberg:  Wir sollten hier mit Wachsamkeit beobachten

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich zu den Veröffentlichungen bei WikiLeaks und deren Bedeutung für militärische Einsätze, zur Aussetzung der Wehrpflicht und dem Freiwilligendienst.  

Interview im Deutschlandradio vom 5.12.2010

Lesen Sie hier das gesamte Interview


 
Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Pflicht zum Grundwehrdienst wird zum  
1. Juli 2011 ausgesetzt
 
Die Bundesregierung hat  die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr verabschiedet. Als ersten Schritt zu deren Umsetzung beschloss das Kabinett die Aussetzung des Grundwehrdienstes und die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes.
 
 

 
Kristina Schröder: Bundesfreiwilligendienst für Männer und Frauen - und alle Altersgruppen
 
Das Bundeskabinett hat als Ersatz für den "Zivildienst" die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen zum Ersten die Einsatzkräfte, die durch die Aussetzung des Zivildienstes wegfallen, kompensiert werden. Zum Zweiten wird mit diesem Gesetzentwurf ein Auftrag des Koalitionsvertrages umgesetzt, die Stärkung der Freiwilligendienste der Länder.
 
 

 
Christian Schmidt beim "Manama-Dialog" 
 
Vom 3. bis zum 5. Dezember 2010 fand in der bahrainischen Hauptstadt Manama zum siebten Mal die regionale Sicherheitskonferenz „Manama-Dialog“ statt. An der Konferenz nahm auch eine deutsche Delegation unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung und ASP-Landesvorsitzenden, Christian Schmidt, teil.
 
 

 
Angela Merkel: Auslandseinsätze der Bundeswehr
 
Am 15. Dezember 2010 äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Podcast zu den Herausforderungen und Risiken von Auslandseinsätzen.
 
 

 
Angela Merkel: Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum EU-Gipfel
 
"Der EURO hat sich als sehr krisenfest erwiesen. Und er wird Bestand haben. Als Bundeskanzlerin werde ich alles dafür tun, dass der Euro stark bleibt, und das wird uns gemeinsam mit unseren Partnern in Europa auch gelingen."
 
 

 
Markus Ferber (EVP/CSU) und Werner Langen (EVP/CDU): Haushaltskrise und Euro-Stabilität: Kommission stärken
 
Vorsorgemaßnahmen zur Verhinderung von Haushaltskrisen im Euro-Raum sind das wichtigste Mittel, um die Zukunft des Euro langfristig zu sichern. Das ist das Fazit der Beratungen der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament mit dem Geschäftsführer der European Financial Stability Facility (EFSF), Klaus Regling.
 
 

 
Markus Ferber: Strengere Regeln für europäische Bankprodukte
 
Im Kampf um klare, transparente und einheitliche Spielregeln zum bestmöglichen Schutz der Anleger auf dem Finanzmarkt beschäftigt sich das Europäische Parlament  mit bislang unregulierten Bereichen.
 
 

 
Offener Brief der "Initiative Engagierter Europäer" an die Bundeskanzlerin: Deutsche Interessen vertreten heißt jetzt die europäische Integration vorantreiben
 
In einem offenen Brief fordert die "Initiative Engagierter Europäer" die Bundesregierung auf, mehr Europa zu wagen. 
Die Initiative Engagierter Europäer wird von mehreren deutschen Stiftungen getragen: 
u. a.
Allianz Kulturstiftung; Bertelsmann Stiftung; BMW Stiftung Herbert Quandt; Schering Stiftung; Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa; Stiftung Mercator; Stiftung Zukunft Berlin.
 
In der Reaktion auf die Eurokrise plädieren die Stiftungen für einen mutigen Schritt voran zu einer echten Wirtschafts- und Finanzunion und dafür, dass Deutschland diesen Schritt zusammen mit seinen europäischen Partnern während des nächsten EU-Gipfels wagt.
 
 

 
Dagmar Wöhrl trifft ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan: Annan ein „Marathonläufer für Entwicklung“
 
Im Rahmen eines Empfangs für die Mitglieder des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) durch Entwicklungsminister Dirk Niebel traf die Vorsitzende des AWZ und des ASP-Fachausschusses Entwicklungszusammenarbeit, Dagmar G. Wöhrl, den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi A. Annan.
 
 

 
Leseempfehlung:
Dr. Patrick Keller: Die Selbstvergewisserung der NATO: Das neue Strategische Konzept
 
Auf ihrem Gipfeltreffen in Lissabon am 19. und 20. November 2010 haben sich die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten auf ein neues Strategisches Konzept für das Bündnis geeinigt. Das Dokument mit dem Titel Active Engagement, Modern Defence soll den politischen und strategischen Konsens der Allianz abbilden und zugleich stärken. 
 
KAS Analysen & Argumente, Ausgabe 86, November 2010 
 
 

 
Kontakt/ Impressum

Christian Kattner
ASP-Landesgeschäftsführer
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