Sehr geehrte Redakteure,
anbei ein Bericht von der vor kurzem abgehaltenen ASP-Landesdelegierten-Versammlung: "Vernetzte Strategien für mehr Sicherheit",Würzburg.
Einen Afghanistan-Koordinator der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Inneren und neue Strategien der NATO verlangt der CSU-Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP). Die Delegierten, darunter Reinhold Kiehl, als Mitglied des Bezirksvorstandes Oberpfalz und stellvertretender Kreisvorsitzender des Kreises Cham, bestätigten Staatssekretär Christian Schmidt als Landesvorsitzenden. Reinhard Mulzer, Bezirkvorsitzender Oberpfalz, wurde Schatzmeister, Peter Woelky (Oberpfalz) und Thomas Schmidt in Kampfabstimmung (Oberpfalz, Kreisvorsitzender Schwandorf) Beisitzer.
Der Antrag von Reinhold Kiehl betreff "NATO-Türmen" Hohenbogen wurde von der Vorstandschaft behandelt. In Zusammenfassung folgendes. Bayern hilft durch Förderprogramme, ehemals militärisch genutzte Liegenschaften einer neuen Verwendung zuzuführen (Kabinettsbeschluß). Der anwesende Eberhard Sinner "Es ist wichtiges politisches Ziel der Staatsregierung, die erfolgreiche Konversion dieser leerstehenden Standorte vorrangig zu betreiben, damit die Wirtschaftskraft der Gemeinden erhalten bleibt. Der Bund hat sich von dieser Aufgabe verabschiedet, daher steht die Staatsregierung an der Seite der geschädigten Kommunen. Es kommen folgende Programme in Betracht: die Städtebauförderung, Zuschüsse für modellhafte städtebauliche Planungen, die soziale Wohnraumförderung und das bayerische Modernisierungsprogramm, ferner die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" oder die Europäische Regionalförderung EFRE".
Bild 1) Professor Reinhold Kiehl, Moderator Carlo Masala, Professor an der Universität der Bundeswehr München, Minister Eberhard Sinner.
Bild 2) wie 1
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Kiehl
m.01752251986.
Hallo Herr Mulzer,
Antrag für die Landesversammlung, sollte er noch nicht bei Ihnen vorliegen:
Zu den Nato-Türmen auf dem Hohenbogen, Neukirchen bei Hl.Blt. - Marco Müller,
JU-Eschlkam, fordert ein Dokumentationszentrum zum kalten Krieg plus Bergkreuz,
BIMA: Michael Schreier, Neukirchen möchte dort ein Cafe für diverse
Freizeiteinrichtugen einrichten, - nach meiner Ansicht ist beides gekoppelt
dort möglich. M.Maucher, stellvertretende Verkaufsleiterin für Bayern und Baden
Würthemberg ist damit befasst - Ein Rückbau, Abriss würde ca.8-10 Mill.Euro
kosten: D.h. die beantragten Nutzungen würden entsprechende Ausgaben ersparen
und das Ganze einer sinnvollen Nutzung zuführen.