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ASP-Blitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Florian Hahn: Serbien ist noch kein Beitrittskandidat! Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises „Außenpolitik“ des ASP in der CSU Bayern stand die Befassung mit dem Beitrittswunsch Serbiens in die Europäische Union. Der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn, der die Sitzung erstmals als neuer Vorsitzender leitete, unterstrich, dass die CSU grundsätzlich eine Beitrittsperspektive für die Länder des westlichen Balkans unterstützt. Lesen Sie hier die Presseerklärung Florian Hahn: Zur Kritik von Omid Nouripour MdB anlässlich der Erwähnung von Generalfeldmarschall Erwin Rommel in einer Bundeswehrinternen Informationszeitschrift Hier wird wieder einmal aus einer Mücke ein Elefant gemacht, um Schlagzeilen zu erzeugen. Die Bundeswehr braucht keine Belehrungen im Umgang mit der deutschen Vergangenheit: dafür steht das Konzept der Inneren Führung und des Staatsbürgers in Uniform, das die Bundeswehr seit ihrer Gründung prägt. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Markus Ferber: Keine Verwässerung des Fiskalpakts! Nach dem neusten Entwurf des Fiskalpakts soll die Schuldenregel weicher ausfallen als auf dem Gipfel im Dezember vereinbart. Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des ASP-Fachausschuss Europa, Markus Ferber, kritisierte die Aufweichung scharf: Ohne echte Schuldenbremse im Fiskalpakt ist der ganze Vertrag mehr Schein als Sein. Lesen Sie hier die Presseerklärung Markus Ferber: Europäische Ratingagentur kommt Der ASP-Fachausschussvorsitzende Europa und CSU-Finanzexperte, Markus Ferber, betonte, dass die Agentur völlig staats- und politikunabhängig sein müsse und es dringend notwendig sei, dass alle Ratingagenturen künftig transparent machen müssen, wie sie zu ihrer Bewertung eines Wertpapiers kommen. Denn die grundsätzlichen Schwächen der Bonitätsprüfung, wie die Bewertungsprobleme und die Prognoseunsicherheit bleiben ohne Transparenz auch bei einer Europäischen Ratingagentur bestehen. Lesen Sie hier die Presseerklärung Dagmar Wöhrl: Gewalttaten ahnden und trotzdem nicht den Mut verlieren die Vorsitzende des Fachausschusses Entwicklungspolitik, Dagmar G. Wöhrl, MdB, äußerte sich zur Entführung eines deutschen Entwicklungshelfers in Pakistan. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Dagmar Wöhrl: Ägyptens Revolution ist alles andere als vollendet Die Vorsitzende des ASP-Fachausschusses Entwicklungspolitik, Dagmar G. Wöhrl, MdB, äußerte sich zu Revolution, Frauenrechten, koptischen Christen und Perspektiven in Ägypten anlässlich des 1. Geburtstags der Revolution. Lesen Sie hier die Pressemitteilung CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: EU-Kommunal 1/2012 Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament informiert Sie mit der neuesten Ausgabe der EU-Kommunal News über Nachrichten für Kommunen aus und für Europa. Lesen Sie hier das gesamte EU-Kommunal 1/2012 Leseempfehlung: Barack Obama: State of the Union Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Obama vor beiden Häusern des US-Kongresses vom 25. Januar 2012. Leseempfehlung: Michael Bauer und Thomas Schiller: The Arab Spring in 2012 The Arab Spring continues in 2012.Yet, its character and impact differ. In addition to the political and socioeconomic challenges for the transformation countries, it presents wider geopolitical implications for the Middle East aus C A Perspectives, Nr. 1 Januar 2012 Termine Außen- und Sicherheitspolitischer Abend des ASP-Fachausschusses Außenpolitik und ASP-Bezirksverbandes München mit Brigadegeneral Dr. Erich Vad, 2. Februar 2012, 18.30 Uhr im Löwenbräukeller in München. Details entnehmen Sie der Einladung 2. oberfänkischer Sicherheitsdialog des ASP-Bezirksverbandes Oberfranken zum Thema „Die Arabische Welt im Umbruch – Neubewertung der Sicherheitslage“ am 11. Februar 2012, 14.30 Uhr in Lichtenfels. Details entnehmen Sie der Einladung Kooperationsveranstaltung des ASP-Kreisverbandes Landsberg mit dem IFIER - Forum der Universität Innsbruck am 13. Februar 2012, 19.30 Uhr in Landsberg. Details entnehmen Sie der Einladung
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